Resolution gegen Ungarn findet nicht nur Freunde:

10 Länder der EU unterstützen Ungarns neue Gesetze gegen Frühsexualisierung

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hetzt weiter gegen Ungarn. Doch nicht alle machen mit.

Veröffentlicht: 25.06.2021 – 08:00 Uhr
von Redaktion (wh)Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenAuf Whats App teilenAuf VK teilenE-Mailteilen

In den Meldungen über die neuen Ungarischen Gesetze zum Schutz der Kinder vor Pornographie und sexueller Beeinflussung wurde immer wieder betont, dass 16 EU-Länder die Entscheidung missbilligt haben. Und natürlich war Ursula von der Leyen in der ersten Reihe dabei, als es darum ging, gegen Viktor Orbán zu hetzen. »This Hungarian bill is a shame«, twitterte die EU-Kommissionschefin: »Das ungarische Gesetz ist eine Schande.«

In einer Resolution heißt es, offenbar in völliger Unkenntnis der Gesetze – es wurden mehrere Gesetze geändert: »Das Gesetz stellt eine eklatante Form der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, der Geschlechtsidentität und des Geschlechtsausdrucks dar und verdient es daher, verurteilt zu werden. Inklusion, Menschenwürde und Gleichheit sind Kernwerte unserer Europäischen Union, und wir können bei diesen Prinzipien keine Kompromisse eingehen«.

Was der Mainstream übersieht: 11 Länder der EU haben der Deklaration nicht zugestimmt. 11 von 27. Portugal nicht, weil es als Ratsvorsitzender neutral bleiben sollte. Polen und Tschechien nicht, die Slowakei, Slowenien, Kroatien und Rumänien, Bulgarien und Zypern, Malta und natürlich Ungarn selbst nicht.

Verräterisch wird in der Welt auf »illiberale Welle aus Osteuropa« verwiesen. Langsam hat sich die EU die Bezeichnung ›Europäische Union der sozialistischen Sowjet-Republiken‹ redlich verdient. Nur dass ›Westeuropäisch‹ passender ist. Denn keines der 11 Länder liegt in Osteuropa: Polen nicht, Tschechien nicht und Ungarn ganz sicher ebenfalls nicht.

Nun sind 16 Länder zwar eine Mehrheit. Allerdings ließ sich Italien bei seiner Zustimmung zunächst einmal Zeit, um die Reaktionen der anderen Länder abzuwarten. Österreich und Griechenland gaben ihre Unterschrift erst einen Tag später. Und wie andere europäische Länder zu den Gesetzesnovellen in Ungarn stehen, kann man sich denken.